Albig hält SPD-Kanzlerkandidaten für entbehrlich

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands



Samstag, 25. Juli 2015. Wer kann schon wissen, welcher wilde Teufel Torsten Albig geritten hat, der SPD den Verzicht auf einen eigenen Kanzlerkandidaten anzuraten? Ob es einfach nur Dusseligkeit war? Dagegen spräche, dass Albig immer mal wieder durch Sticheleien gegen Gabriel aufgefallen ist. Nur: was sollte es dem schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten bringen, dem SPD-Vorsitzenden zu schaden, wenn er nicht nur Gabriel, sondern darüber hinaus die gesamte Partei und vor allem sich selbst zum Gespött macht? Wahrscheinlicher wäre, dass Albig schon die nächste Landtagswahl zwischen Nord- und Ostsee im Blick hatte. Ob er hier vorbauen wollte, nicht in einen vermeintlichen Abwärtsstrudel der Bundes-SPD hineingerissen zu werden? Sich stattdessen als treuer Vasall der angeblich unschlagbaren Bundeskanzlerin „profilieren“ wollte? Wie dem auch sei, wir wissen es nicht. Was aber auch insofern nicht weiter schlimm ist, weil weder Torsten Albig noch sein beschauliches Bundesland sonderlich wichtig sind. 
 


Wichtig dagegen ist die SPD. Sie stellt neun der sechzehn deutschen Ministerpräsidenten. Zum Vergleich: die CDU vier, die CSU, Grüne und Linke jeweils einen. Die SPD stellt in neun der zehn größten deutschen Städte den Oberbürgermeister. In nahezu drei Vierteln der 40 größten deutschen Städte regiert eine Sozialdemokratin oder ein Sozialdemokrat. Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschafts-bundes sowie sieben der neun Vorsitzenden der DGB-Gewerkschaften sind SPD-Mitglieder. Obwohl die Entwicklung der Mitgliederzahlen – wie bei der politischen Konkurrenz, Gewerkschaften, Kirchen und Vereinen – rückläufig ist, gibt es noch (?) fast eine halbe Million Genossen mit einem SPD-Parteibuch. Damit ist die SPD die größte Partei in Deutschland, wobei jedoch CDU und CSU gemeinsam etwas mehr auf die Waage bringen. Auch wenn strukturelle Probleme im Süden und im Osten der Bundesrepublik nicht zu leugnen sind, steht außer Frage, dass der politische Einfluss der Sozialdemokratischen Partei in Deutschland beträchtlich ist.  


Das erklärt den Aufschrei, den Albig mit dem Gebrabbel, einen SPD-Kanzlerkandidaten für entbehrlich zu halten, ausgelöst hat. Das Medienecho ist gewaltig, die Fraktionsvorsitzenden der Grünen und der Linken, Hofreiter und Bartsch, empören sich vor den Fernsehkameras mit markigen, authentisch wirkenden Worten. CDU-Generalsekretär Tauber spottet. Es sind verständliche Reaktionen auf die sozial-demokratische Überlegung, das Verbleibendürfen als Juniorpartner in der Großen Koalition als Wahlziel zu definieren. Das kann die CDU nur freuen, das muss die Opposition aus Grünen und Linken ärgern. Ist doch diese Zuspitzung der Absage von Rot-Rot-Grün verbunden mit dem Eingeständnis, die CDU-Kanzlerin gar nicht ablösen zu wollen. Nicht zu wollen, weil nicht zu können; aber mehr noch: Frau Merkel mache ihren Job „ganz ausgezeichnet“, sagt Albig. Dieser Totalaussetzer kommt allerdings nicht von ungefähr. Sigmar Gabriel selbst hat den Boden dafür bereitet.  


Die Einschätzung, dass Merkel „eine gute Kanzlerin (sei), solange wir aufpassen", stammt vom SPD-Chef höchst persönlich. Seit Monaten führt Gabriel die SPD konsequent nach rechts bzw. im hierzulande üblichen Jargon „in die Mitte“, weil dort angeblich die Wahlen gewonnen würden. Dabei hätte ihm spätestens der Griechenland-Gipfel vor zwei Wochen beispielhaft die Konsequenzen der Anbiederei an die CDU vor Augen führen sollen. Von den Konservativen reingelegt (Schäubles „Grexit auf Zeit“), stehen Merkel und Schäuble am Ende trotz ihres Zick-Zack-Kurses als gradlinig da, während Gabriel Wackelei („Mr. Zick-Zack“) vorgeworfen wird, obwohl er gradlinig war. Gradlinig für ökonomischen Blödsinn, der nicht ansatzweise etwas mit sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik zu tun hat. Gradlinig auf dem Kurs deutscher Großkotzigkeit, der das Verhältnis der SPD zu den ausländischen Genossen wie Deutschlands zu Nachbarländern nachhaltig belastet hat. Dass auf diesem Boden Sumpfdotterblumen wie die Albigs Idee wachsen, ist so logisch wie nebensächlich. Albig hat ausgesprochen, was Gabriel denkt.  


Das darf er nicht, der Albig, klar. Dass Sozialdemokraten aber so etwas überhaupt denken dürfen, hat Gabriel zu verantworten. Damit wird er zur tragischen Figur. Wenn Gabriel nicht sofort diesen Kurs ändert, womit jedoch nicht zu rechnen ist. So kommt es vielleicht wirklich so, wie Albig fabuliert. Dann war es das aber – auch für Gabriel. Man muss kein Sozialdemokrat sein, um zu wissen, dass die Abschaffung der Sozialdemokraten als Gegenpart zu den Konservativen mit der Idee der westlichen Demokratie, für die der Wechsel konstitutiv ist, unvereinbar ist. Im Falle der Erfüllung der Albigschen Prophezeiung bliebe für die SPD nur eine grundlegende Erneuerung bzw. ein „Wiederaufbau“. Oder, siehe Italien, Griechenland und demnächst Spanien: eine Restrukturierung der Linken über eine alternative Sammlungsbewegung, womit die gut 150-jährige Parteigeschichte an ein relatives Ende gekommen wäre. In den Nachbarländern hat sich gezeigt, dass der Gedanke, die mit der industriellen Revolution entstandene Arbeiterpartei könne im post-industriellen Zeitalter wieder verschwinden, ganz so absurd nicht ist.  


Die Sozialdemokraten und die Sozialdemokratie werden aber nicht verschwinden. Und bis zur nächsten Bundestagswahl wird gewiss auch ihre Partei nicht verschwinden. Selbst wenn aus ihren Reihen mitunter zu hören sein soll, an Albigs „Analyse“ von der Chancenlosigkeit bei der nächsten Bundestagswahl sei etwas dran. Nun gut, Umfrageergebnisse um die 25 Prozent bei steigender Zustimmung für Merkel und Schäuble nach dem Griechenland-Gipfel bilden in der Tat nicht die ideale Atmosphäre für frohgelaunten sozialdemokratischen Optimismus. Und doch besteht für eine Kapitulation à la Albig keinerlei Grund. Einmal ganz abgesehen davon, dass erst in gut zwei Jahren gewählt wird, sehen die Umfrageergebnisse heute genauso aus wie das Ergebnis der letzten Bundestagswahl. Weil FDP und AfD unter 5 % bleiben, haben SPD, Linke und Grüne etwas mehr Sitze als CDU und CSU. Bei der Behauptung, Merkel sei unschlagbar, handelt es sich um eine reine Schimäre. Es besteht eine „Mehrheit links von der Union“ (Willy Brandt).  


Diese Mehrheit ist schon allein deshalb bemerkenswert, weil sie selbst dann zustande kommt, wenn für die Parteien, die sie bilden, keinerlei Machtperspektive besteht oder in Aussicht ist. Wie groß könnte die Mehrheit links von der Union sein, wenn die Menschen davon ausgehen könnten, dass daraus realistische Regierungspolitik werden könnte! Dass dies gegenwärtig nicht der Fall ist, ist zweifellos nicht dem SPD-Vorsitzenden allein anzulasten. Es gibt nicht wenige Parteimitglieder, die erhebliche Bedenken gegen eine Mitte-Links-Koalition geltend machen. Auch der Realo-Flügel der Grünen scheint eine Ablösung der SPD als Merkel-Partner einer sozial-ökologischen Reformalternative vorzuziehen. Und dass innerhalb der Linkspartei Kräfte, die weder regierungsfähig noch -willlig sind, noch immer einen zu großen Einfluss haben, ist ebenfalls nicht zu leugnen. Es ist wahr: die arithmetische Mehrheit links von der Union ist noch weit davon entfernt, eine gestalterische sein zu können. Wie sollte bloß die Ukraine-Politik eines SPD-Kanzlers aussehen, der von Grünen und Linken getragen wird?!  


Ein Sozialdemokrat, der Kanzler werden will, hätte also zuvörderst die Aufgabe, an der Überwindung der hier nur in Anrissen skizzierten Hindernisse für eine rot-rot-grüne Mehrheit zu arbeiten. Das macht der SPD-Vorsitzende aber nicht. Stattdessen erklärt Gabriel den Konkurrenzkampf mit den Grünen um den Platz an Muttis Seite für eröffnet. Sigmar Gabriel schließt einen Regierungswechsel zur Mehrheit links von der Union nachdrücklich aus. Damit entfällt nach jetzigem Stand wieder einmal jegliche Machtperspektive. Ein Sozialdemokrat, der Kanzler werden will, hätte dafür zu kämpfen, diese Perspektive zu eröffnen. Ein Kanzlerkandidat muss Bundeskanzler werden wollen. Wer nicht Kanzler werden will, da hat Torsten Albig Recht, darf sich auch nicht Kanzlerkandidat nennen. Wir wissen nicht, welcher wilde Teufel Torsten Albig geritten hat. Wir müssen es aber auch nicht unbedingt wissen. Wir wollen wissen, welcher wilde Teufel Sigmar Gabriel reitet. Bis jetzt hat der Parteivorsitzende zu Albigs Aussetzer geschwiegen. Die Drückerei muss ein Ende haben!  


Werner Jurga, 25.07.2015





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