SPD-Kanzlerkandidatur

About Schulz*


16. Oktober 2016. In der Sozialdemokratischen Partei mehren sich die Stimmen, die dafür plädieren, dass Martin Schulz, der Präsident des Europäischen Parlaments, und nicht etwa der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Kanzlerkandidat werden soll. Das zentrale Argument für diesen Vorschlag ist, dass Schulz einer der beliebtesten, Gabriel dagegen einer der unbeliebtesten deutschen Politiker ist. So weit ich sehe, ist dies auch das einzige Argument. Das tut der Sache jedoch keinen Abbruch; denn nicht die Quantität, sondern die Qualität entscheidet über die Schlagkraft der Argumente. Niemand kann bestreiten, dass den Beliebtheitswerten der zur Wahl stehenden Persönlichkeiten eine wichtige Rolle zukommt. Zwar steht formal nicht die Kanzlerin bzw. der Kanzler zur Wahl, sondern, wie es der Name schon sagt, der Bundestag. De facto aber eben doch. Insofern ist der Hinweis, mit Martin Schulz könne die SPD ein paar Prozentpunkte mehr holen, nicht von der Hand zu weisen. Ziel einer jeden Partei, auch diese Plattitüde soll noch angeführt werden, muss es sein, so viele Stimmen wie möglich auf sich zu vereinen.


Je mehr Wählerstimmen, desto mehr Sitze im Bundestag. Im Prinzip. Dass der Bundestag seine liebe Mühe damit hat, diesem Prinzip gerecht zu werden, ohne sich selbst dabei allzu sehr aufzublähen (Stichwort: Wahlrechtsreform), soll hier nicht das Thema sein. An diesem Prinzip ist jedenfalls eisern festzuhalten, sonst gäbe es Ärger mit dem Bundesverfassungsgericht. Je mehr Wählerstimmen, desto mehr Sitze im Bundestag. Damit wären wir auch beim Motiv derjenigen, die Schulz als Kanzlerkandidaten ins Spiel bringen. Auch sie kennen die Umfrageergebnisse und gehen folglich nicht davon aus, dass die Wahrscheinlichkeit, dass die SPD den nächsten Kanzler stellt, sehr hoch ist. Ein rot-rot-grünes Bündnis verfügt zwar im jetzigen Bundestag über eine kleine Mehrheit, ist aber in den Umfragen gegenwärtig meilenweit davon entfernt. Selbst die glühendsten Schulz-Befürworter dürften kaum davon ausgehen, dass allein durch ihren Kandidaten mehr als fünf Prozentpunkte gutzumachen wären. Einmal ganz davon abgesehen, dass Schulz bislang noch nicht als R2G-Befürworter in Erscheinung getreten ist.


Wer weiß, wie sich ein klares Eintreten Schulz´ für eine Mitte-Links-Koalition auf seine Beliebtheitswerte auswirken würde?! Will sagen: Schulz´ Sympathien in der Bevölkerung gerieten sofort unter Druck, wenn ihn die SPD als Kanzlerkandidaten nominieren würde. Sie erklären sich ja nicht zuletzt daraus, dass er als EU-Parlamentspräsident eben nicht zu allen möglichen Themenfeldern der deutschen Politik Stellung beziehen muss. Damit wäre selbstverständlich als sozialdemokratischer Kanzlerkandidat unverzüglich Schluss. Pro oder kontra Rot-Rot-Grün? Und egal, wie seine Antwort lautete: die Sympathiewerte kennen nur noch eine Richtung. Denn unter denen, bei denen Martin Schulz derzeit beliebt ist, sind sowohl solche, die R2G als Alternative herbeisehnen, als auch solche, die Schulz´ deutliche Statements etwa zu Ungarn oder Polen klasse finden, die aber die Linkspartei in der Bundesregierung fürchten wie der Teufel das Weihwasser. Schlimmer noch: Bundespräsident Gauck konnte gegen die Partei Die Linke stänkern, ohne dass seine Beliebtheitswerte gelitten hätten.


Das jedoch war in gewisser Weise eine Ausnahme. Als Regel gilt: beliebt ist, wer gleichsam überparteilich über den Dingen schwebt und sich aus dem tagespolitischen Hickhack heraushält. Angela Merkel gelingt dies seit Jahren recht gut; hier war die Ausnahme ihre anfängliche Haltung während der Einwanderungswelle im Herbst letzten Jahres. Mit dem damit einhergehenden Einbruch bei den Beliebtheitswerten. Etwas Schaden ist zurückgeblieben, aber die Kanzlerin hat die Rolle rückwärts vollzogen und ihre persönlichen Werte steigen wieder. Mit einem schnoddrigen „Sie kennen mich“ wird sie nicht wieder in den Wahlkampf ziehen können; und doch: Merkel wird als Siegerin in die Schlacht ziehen. Als Siegerin in der „Flüchtlingskrise“ im allgemeinen und als Siegerin über die CSU im besonderen. „Wir schaffen das“ hat hingehauen, Deutschland ist noch da, und zwar – ganz wichtig! - mit gestärkter internationaler Anerkennung, und der bayrische Löwe ist als Bettvorleger gelandet. Daneben die SPD... - wer war das nochmal?! Merkel mag zu Hauf Probleme haben. Die SPD gehört nicht dazu.


Martin Schulz könnte dagegen nicht auf solcherlei Siegerimage zurückgreifen. Es ist allgemein bekannt, dass er gern auch weiterhin Präsident des EU-Parlaments bleiben würde, dass ihm aber die Konservativen eine weitere Amtszeit verweigern. Jean-Claude Juncker unterstützt ihn zwar, doch gegen die Parteifreunde, insbesondere gegen die deutschen aus CDU und CSU, gibt es schlicht kein Durchkommen. Schulz könnte seine Kanzlerkandidatur folglich nur als Verlierer auf der europäischen Bühne antreten. Als jemand, der beschäftigungslos geworden ist, und dem auf der Jobsuche das vermeintliche Glück widerfahren ist, dass die Beliebtheitswerte seines Freundes Sigmar Gabriel so sind, wie sie sind. „Die Medien“ würden dies genauso schonungslos aufdecken, wie hier von mir beschrieben. Darüber hinaus würde vermutlich die Frage aufgeworfen, ob Schulz über die Robustheit verfügt, die ein Regierungschef einfach ins Amt mitbringen muss. Nein, man täte Martin Schulz wirklich keinen Gefallen damit, würde man ihn als SPD-Kanzlerkandidaten verbrennen.


Es steht außer Frage, dass die SPD einen Kanzlerkandidaten nominieren wird. Zu Albigs Einlassung im letzten Sommer ist alles gesagt. Die Sozialdemokratische Partei darf, kann und wird den Anspruch nicht aufgeben, die Richtlinien der deutschen Politik zu bestimmen. Die SPD wird folglich eine Frau oder einen Mann als Kanzlerkandidatin oder Kanzlerkandidaten nominieren, unabhängig davon, wie groß die Erfolgsaussichten sind. Nach Lage der Dinge wird das Sigmar Gabriel sein. Erstens, weil ich keine Erfolg versprechende Konkurrenz sehe. Die Frauen (Nahles und Schwesig) sind noch nicht so weit, und Scholz gilt in weiten Teilen der Partei als zu wirtschaftsfreundlich. Zweitens kann Gabriel nicht ein weiteres Mal diese in der Tat nicht überaus angenehme Aufgabe einem Anderen überlassen, ohne seinen Führungsanspruch innerhalb der SPD in Frage zu stellen. Der Parteivorsitzende hat das erste Zugriffsrecht. Sigmar Gabriel kann zugreifen, und ich bin sicher, er wird auch zugreifen. Die Presse titelt „Gabriel zaudert“. Frage: wie würde wohl die Schlagzeile lauten, wenn Gabriel in diesem Moment seine Kandidatur verkündete?!


Werner Jurga, 16.10.2016



* Okay, ich gebe zu: den Titel des Artikel habe ich bei Spiegel Online geklaut. Aber er ist einfach zu gut...
Im übrigen bestätigt er das ein oder andere von mir hier Angeführte.



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