Du fragst, ob sich Niels' Standpunkt in den letzten 15 Monaten substantiell verändert hat. Nein, und die Kritik am US-amerikanischen Anti-Terror-Kampf unter dem OEF-Mandat hat er auch schon im vergangenen Jahr lautstark vertreten. Er ist daher froh, dass Außenminister Steinmeier der Forderung des SPD-Parteitages gefolgt ist, den Bundeswehreinsatz in Afghanistan unter OEF nun endlich zu beenden. Die Position, dass der zivile Wiederaufbau in Afghanistan auf absehbare - wenn auch möglichst begrenzte - Zeit militärisch abgesichert werden muss, entspricht Niels' Überzeugung, die er mit zahlreichen zivilen Helfern in Afghanistan teilt. Leider werden in den hiesigen Medien mit Vorliebe diejenigen NGO-Stimmen zitiert, die einen sofortigen Abzug fordern. In welcher Form die militärische Absicherung erfolgt und vor allem welche Prominenz die von der Bundeswehr verfolgte zivil-militärische Zusammenarbeit genießen sollte, darüber lässt sich in der Tat streiten. Hier hat sich Niels im vergangenen Sommer auf einer zehntätigen Reise kundig gemacht.
Du weist außerdem mit Recht auf die Pakistan-Problematik hin. Hier ist sich Niels mit Außenminister Steinmeier einig, der sich schon unter der deutschen G8-Präsidentschaft dafür eingesetzt hat, Pakistan in eine regionale Lösung einzubinden. Niels betont zudem regelmäßig, dass eine solche Lösung auch die Interessen und Bedürfnisse des Irans und von Indien berücksichtigen muss. Es sind Aspekte wie diese, die SPD-Politiker gegenüber ihren US-amerikanischen Gesprächspartnern seit Monaten zur Sprache bringen, um die Sensibilität und Offenheit für nicht-militärische Lösungen zu steigern.
Mit freundlichen Grüßen,
Inken Wiese, wiss. Mitarbeiterin
Niels Annen, Mitglied des Deutschen Bundestages Mitglied im SPD-Parteivorstand
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