Mettler (SPD): Grüne verkennen Dramatik
Herbert Mettler,
Fraktionsvorsitzender
SPD Duisburg, 4. Dezember 2008
Wirre Verschwörungstheorien der grünen Bürgermeisterin
SPD-Fraktionsvorsitzender Herbert Mettler weist die Attacken von Bürgermeisterin Janicki (Grüne) gegen die SPD und Stadtdirektor a. D., Jürgen C. Brandt, mit deutlichen Worten zurück: „Bürgermeisterin Janicki sollte ihren wirren Verschwörungstheorien gegenüber uns und dem Regierungspräsidenten lieber für sich behalten. Die Haushaltssituation ist selbstverschuldet und nicht Ergebnis vermeintlicher Absprachen. Die einzigen obskuren Absprachen zum Haushalt sind die regelmäßigen Gespräche zwischen CDU, Grüne und rechtem Rand, um eine Mehrheit für den Haushalt zu zimmern.“
Mettler betont den Ernst der Lage: „Die Grünen verkennen die Dramatik. Hier gibt es eine rechtsverbindliche Verfügung des Regierungspräsidenten, die ab sofort gültig ist. Jeder kann nachlesen, was das bedeutet. Wer jetzt nicht konstruktiv mitarbeitet, sondern sich in die Schmollecke stellt, gefährdet die soziale, sportliche und kulturelle Infrastruktur der Stadt. Die Bürger müssen die Verweigerung der Grünen ausbaden.“
Kein Verständnis hat Mettler für die Ablehnung des vernünftigen und ehrlichen 5-Punkte Programms der SPD:
„Wieso wird durch die Grünen ohne Diskussion unsere ausgestreckte Hand ausgeschlagen? Noch können wir sagen, dass wir keine Protzprojekte wollen. Noch können wir gemeinschaftlich Sparvorschläge entwickeln, die den Schwachen nicht so wehtun. Noch können wir sagen, dass wir Geld für Arbeit, Bildung und Familien zur Verfügung stellen und nicht für Schicki-Micki-Projekte. Im März ist Schluss, wenn wir nicht klar Position beziehen.“
Der SPD-Politiker mahnt zur Deeskalation: „Ich hoffe, dass der Regierungspräsident die Attacken der desorientierten Bürgermeisterin der Stadt gegen ihn nicht ernst nimmt.“ Mettler gibt die Hoffnung nicht auf, dass Oberbürgermeister Sauerland und seine CDU vernünftiger sind. Mettler: „Wenn allerdings Oberbürgermeister Sauerland durch Bürgermeisterin Janicki gesprochen hat, können wir hier demnächst die Lichter ausmachen.“
SPD Duisburg, 4. Dezember 2008
|
