Schnellschuss Clement

Die politische Internet-Zeitung aus Duisburg

Die SPD hat gestern Herrn Clement aus der Partei ausgeschlossen.

Sogleich hat in und außerhalb der SPD eine muntere Debatte über die strategische Ausrichtung der Partei begonnen. Keine Frage: hier gibt es, wie man das seit einiger Zeit so sagt, “Beratungsbedarfâ€. Ich würde sagen: es ist höchste Zeit.

Nur: Clements Parteiausschluss bietet dazu keinerlei Anlass. Er ist auch nur insofern “spektakulärâ€, als dass es sich bei Clement um ein ehemals “hochrangiges†Mitglied handelt.
Alles andere ist nicht nur unspektakulär, sondern so banal wie nur eben was. Clement hat eine Woche vor einer Wahl für die Konkurrenz Reklame gemacht. Das allein reicht in jeder Partei für ein sofortiges â€Rotâ€. Dass in diesem Fall ein halbes Jahr verstrichen ist, dass noch parteinterne Berufung eingelegt wird - alles ebenso vergessen wie der Umstand, dass Clement für den Fall, dass die SPD ihm die “Gefolgschaft†(?) - wieso eigentlich - verweigere, seinen Austritt angedroht hatte.
Dies hat er sich anscheinend recht frühzeitig anders überlegt und ein ganzes Stakkato von Attacken auf die SPD losgelassen. Großes Medienecho - wenig Echo in der SPD. Also noch ein Schüppchen drauf und stramm ab in Reih und Glied in die sympathische Phalanx des brutalstmöglichen Wahlkämpfers Dicke Lippe. Alles weitere - falls nicht vergessen - bekannt ...

Allseitige Ãœberraschung als Brandbeschleuniger

Doch alle sind jetzt sehr überrascht. Einige Medien und politische Gegner werten die “verhärtete†Reaktion als Zeichen der Schwäche. Man stelle sich vor: Parteiverfahren endgültig mit einer “Rüge†abgeschlossen, Clement - obenauf - feiert seinen Sieg mit Maschinengewehrsalven, Beck hält auch dies mal wieder für nicht so schlimm. Hätten der Focus und Pofalla dann die SPD für ihre abgeklärte Reaktion gelobt? - Und innerhalb der Partei sieht es nach einer Verschärfung der Flügelkämpfe aus; auf allen Fernsehkanälen der hypernervöse Rechtsaußen Johannes Kahrs, der sich für Stan Libuda hält, aber nicht einmal vernünftig den Ball stoppen kann - geschweige denn: einfach mal die Schnauze halten!
Das Schlagen wie wild mit den Flügeln facht das Feuer weiter an.
Nein, Clements Ausschluss ist kein Schnellschuss, genauso wenig wie meine freie unabhängige Meinung in dieser Sache, die ich unmittelbar nach Bekanntwerden Clements “Fehlers†dem Parteivorstand der SPD und den Lesern dieser Webseite mitgeteilt habe.
Ein Schnellschuss ist der folgende Kommentar, den ich bei derwesten.de eingestellt habe.

Ob man nun die SPD mag oder nicht, ob man innerhalb der Partei eher dem einen oder dem anderen Flügel angehört - ist es denn nicht zu verstehen, dass ein Wahlaufruf gegen die "eigenen Leute"  von jeder Partei mit Ausschluss geahndet wird / werden muss?
Es ist trefflicher, über politische Inhalte zu streiten als über administrative Fragen. Eine Diskussion, erst recht eine facettenreiche Diskussion ist jedoch nur möglich, wenn es ein paar - ganz wenige - Spielregeln gibt. Und wenn klar ist, dass alle, auch die vermeintlich ganz Wichtigen, sich daran zu halten haben.

Werner Jurga, 01.08.2008

 

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