Die politische Internet-Zeitung aus Duisburg

Gestern gehört: „Umfragen sind Umfragen. Das Wahlergebnis werden wir erst am Sonntag Abend kennen“, sagte der Eine. „Ja“, erwiderte der Andere, „das stimmt schon. Aber 18 Prozentpunkte Abstand! Wenn es zehn gewesen wären … aber so!“
Genauso habe ich das gestern gehört. Und so ähnlich habe ich das die letzten Tage häufiger gehört.

Festhalten können wir, um es einmal so zu formulieren, dass die letzte Woche vom WDR veröffentlichten Umfragewerte für die Duisburger Kommunalwahl den Wahlkampf der SPD nicht gerade beflügelt haben. Die Parteispitze nimmt es, wie sie sagt, gelassen. Sie hält es mit der vom Einen vorgetragenen unbestreitbaren Tatsache, obgleich zu spüren ist, dass der Einwand des Anderen auch nicht völlig von der Hand zu weisen ist.
Die Genossen in den Ortsvereinen reden so oder so ähnlich ... wie die von mir zitierten Gesprächspartner, denen ich jedoch zugute halten muss, dass sie alsbald über das Ergebnis der Wahl zum Stadtrat zu spekulieren begannen. Für die Wahlen zu den Bezirksvertretungen, die hier noch zu ergänzen wären, blieb dann auch hier keine Zeit mehr.
 

Drei Wahlziele

Ich bleibe bei der SPD; sie hat am kommenden Sonntag drei Wahlziele – bezogen auf jeden Stimmzettel eins.

1.  Jürgen C. Brandt soll Adolf Sauerland als OB ablösen.
2.  Die SPD soll im Stadtrat stärkste Kraft bleiben und ihren Vorsprung möglichst etwas ausbauen.
3.  Die SPD soll in allen Bezirksvertretungen die Nase vorn haben.

Es ist nicht zu leugnen: diese drei Wahlziele waren und sind nicht gleichrangig. Die Prioritäten ergeben sich schon aus der NRW-Kommunalverfassung. Selbstverständlich ist ein BV-Mandat nicht ganz so wichtig wie das Amt des Oberbürgermeisters. Doch daraus nun – gleichsam im Umkehrschluss – abzuleiten, dass die Wahlen für den Stadtrat und die Bezirksvertretungen im Grunde zu vernachlässigende Größen seien, wäre ein verheerender Fehlschluss.

Ja, es stimmt: bei der OB-Wahl hat Sauerland die Nase vorn. Dass man allerdings – im Angesicht einer Niederlage – den Kampf einstellen sollte, ist jedoch nicht überliefert. Weder im Sport noch in der Politik wäre mit einer solchen Einstellung groß etwas herauszuholen.
Selbstverständlich will die SPD in Duisburg den OB stellen. Und selbst wenn – freilich hinter vorgehaltener Hand – diese Zielsetzung inzwischen als unrealistisch gelten sollte: es steht auch nirgendwo geschrieben, dass Wahlkampf nur dann zulässig sei, wenn das Wahlziel der erste Platz ist. Was sollen denn die Genossen im bayrischen Wald sagen? Oder die Grünen, die Linken, die FDP?
 

Gute Chancen

Die Gespräche über den kommenden Wahlsonntag kreisen fast ausschließlich um die OB-Wahl. Dabei wird es m.E. bei der Wahl zum Stadtrat viel spannender. Der Infratest-Prognose zufolge liegen hier CDU und SPD mit jeweils 38 Prozent gleichauf. Die SPD hätte damit ihr Ergebnis von 2005 gehalten. Hält man sich die allgemeine Stimmung für die SPD vor Augen, den Zustand der Gesamtpartei, wird man sagen müssen: so schlecht ist das nicht.
Hier schimmert deutlich durch: Duisburg ist rot.

Doch seien wir ehrlich: träfe die Wahlprognose so ein, wäre es auch nicht wirklich gut. Jamaika könnte hemmungslos "durchregieren"; die letzten Jahre war es ja alles etwas wackelig. Und sollte wirklich irgendjemand seine Hoffnung auf die FDP setzen – okay, da gehört etwas zu! -, sei ihm gesagt: die CDU und ihre grüne Arbeitsgemeinschaft Umwelt-Union werden gewiss jemanden finden, der ihnen über die Monate ohne die FDP hinweghilft.
Nun ist mir schon die politische Farbzusammenstellung à la Jamaika nicht sympathisch; faktisch wäre es aber Black Power pur. Das hat Duisburg nicht verdient. Doch die Chancen stehen wirklich gut, dass Sauerland diesmal nicht an der SPD vorbeikommen wird.
Die SPD kann durchaus die strategische Position erreichen, dass ohne sie keinerlei Mehrheitsbildung im Stadtrat möglich sein wird. Dafür lohnt es sich zu kämpfen. Und wer, z.B. weil er mit der Partei nichts am Hut hat, nicht kämpfen mag, dem sei – sozusagen als Geheimtipp – empfohlen:

Am 30. August SPD wählen!

Werner Jurga, 26.08.2009